ALLGEMEINE LIEFERBEDINGUNGEN VON DE VREEDE ORCHIDEEËN B.V.

1. DEFINITIONEN

In den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht man unter:

1.1 De Vreede Orchideeën: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach niederländischem Recht De Vreede Orchideeën B.V. und/oder die mit ihr verbundenen Unternehmen;

1.2 FloraHolland: die Koninklijke Coöperatieve Bloemenveiling FloraHolland U.A., mit Sitz in Aalsmeer; und/oder die mit ihr verbundenen Unternehmen;

1.3 Käufer: Jede natürliche oder juristische Person, die direkt Produkte oder damit verbundene Dienstleistungen bei De Vreede Orchideeën abnimmt und/oder mit ihr darüber verhandelt.

2. ANWENDUNGSBEREICH

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Offerten und/oder (Preis-) Angebote von De Vreede Orchideeën sowie auf alle Verträge über die Lieferung von Produkten durch De Vreede Orchideeën. Eventuelle vom Käufer verwendete Einkaufsbedingungen werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Diese Geschäftsbedingungen beziehen sich auch auf daraus hervorgehende oder damit im Zusammenhang stehende Verträge oder nähere Vereinbarungen zwischen dem Käufer und De Vreede Orchideeën. Sie finden ferner Anwendung auf Verhandlungen hinsichtlich solcher Aufträge oder Verträge, auch wenn diese Verhandlungen nicht zu einem Vertragsabschluss führen.

2.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung auf Verträge über die Lieferung von Produkten durch De Vreede Orchideeën, die durch Vermittlung von Royal FloraHolland bzw. durch Nutzung der Einrichtungen von Royal FloraHolland zustande gekommen sind. Verträge solcher Art unterliegen ausschließlich der Versteigerungsordnung von Royal FloraHolland.

2.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen oder Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, gleich welcher Art, haben nur Gültigkeit, wenn De Vreede Orchideeën diesbezüglich ihre schriftliche Zustimmung erteilt hat.

2.4 De Vreede Orchideeën hat das Recht, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Solche Änderungen haben keine Gültigkeit für bereits bestätigte Aufträge, gelten aber nach einer entsprechenden Mitteilung an den Käufer für neue Aufträge.

3. ANGEBOTE

3.1 Alle Angebote von De Vreede Orchideeën sind unverbindlich. De Vreede Orchideeën kann ihre Angebote immer widerrufen, sogar wenn im Angebot eine Annahmefrist genannt wird, es sei denn, dass De Vreede Orchideeën im Angebot ausdrücklich vermerkt hat, dass es ein unwiderrufliches Angebot betrifft.

3.2 Gezeigte oder zur Verfügung gestellte Proben von Produkten sind nur als Hinweis auf das Material gedacht. Das Produkt muss dieser Probe nicht exakt entsprechen.

4. VERTRÄGE

4.1 Ein Vertrag kommt zustande, sobald De Vreede Orchideeën eine Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt. Der Inhalt der Auftragsbestätigung von De Vreede Orchideeën bestimmt den Inhalt des Vertrags.

4.2 Vertragsänderungen müssen schriftlich vereinbart werden, wobei die schriftliche Bestätigung durch De Vreede Orchideeën ausschlaggebend für Inhalt und Umfang der Änderungen sowie für die daraus hervorgehenden Konsequenzen für den Preis und eventuelle andere Angelegenheiten ist.

5. BEREITSTELLUNG VON INFORMATIONEN

5.1 Der Käufer ist verpflichtet, De Vreede Orchideeën mit allen Informationen zu versehen, die für die Lieferung der Produkte und/oder Dienstleistungen erforderlich sind, beispielsweise (aber nicht ausschließlich) Spezifikationen, Aufkleber-Informationen, Farbmix usw.

5.2 Vor Abschluss des ersten Vertrags mit De Vreede Orchideeën müssen gewerbliche Käufer einen Auszug aus dem Handelsregister der niederländischen Industrie- und Handelskammer (Kamer van Koophandel) oder ein vergleichbares Dokument der entsprechenden Behörde im Land des Wohnsitzes oder der Niederlassung des Käufers vorlegen.

6. PREISE

6.1 Alle Preise verstehen sich gemäß der Auftragsbestätigung von De Vreede Orchideeën und exklusiv MwSt., sofern nichts anderes vermerkt wurde.

6.2 Wenn sich nach dem Angebotsdatum einer oder mehrere Kostenfaktoren ändern, hat De Vreede Orchideeën das Recht, den Verkaufspreis entsprechend anzupassen.

7. LIEFERZEITEN, LIEFERUNG UND GEFAHRÜBERGANG

7.1 Die voraussichtlichen Lieferzeiten werden von De Vreede Orchideeën möglichst genau angegeben. Diese Lieferzeiten sind jedoch nur ein ungefährer und kein endgültiger Liefertermin.

7.2 Bei Überschreitung der angegebenen Lieferfrist hat der Käufer keinen Anspruch auf Schadenersatz gleich welcher Form, es sei denn, dass sich die Überschreitung nachweislich direkt und unmittelbar aus grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln seitens De Vreede Orchideeën ergeben hat.

7.3 Der Käufer darf den Vertrag wegen einer Überschreitung der Lieferfrist nicht kündigen oder auflösen. Auch hat der Käufer in dem Fall nicht das Recht, die Annahme und/oder die Zahlung der Produkte zu verweigern.

7.4 Die Lieferung der Produkte erfolgt Ex Works (ab Werk), sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Käufer haftet für von De Vreede Orchideeën aufgewandte Kosten und erlittene Schäden, wenn der Käufer es versäumt, die für die Lieferung erforderliche Unterstützung zu leisten.

7.5 De Vreede Orchideeën hat das Recht, die fällige(n) Leistung(en) in Teilen zu liefern.

8. ZAHLUNG

8.1 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt innerhalb der von De Vreede Orchideeën festgesetzten Zahlungsfrist. Die Zahlung hat in der vereinbarten Währung und ohne Verrechnung, Skonto und/oder Aussetzung zu erfolgen.

8.2 Wenn der Vertrag auch den Transport von Produkten umfasst, kann De Vreede Orchideeën die Produkte unter der Bedingung versenden, dass diese oder die damit zusammenhängenden Dokumente dem Käufer nur gegen Zahlung des Kaufpreises übergeben werden.

8.3 Rechnungen, denen der Käufer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich und begründet widersprochen hat, gelten als angenommen. Der Käufer kann danach keinen Widerspruch mehr gegen diese Rechnungen einlegen.

8.4 Wenn De Vreede Orchideeën, bzw. ein Dritter im Namen von De Vreede Orchideeën, zwecks Eintreibung fälliger Beträge Dritte einschaltet (gerichtlich oder außergerichtlich), gehen alle damit zusammenhängenden Kosten zulasten des Käufers, mit einem Mindestbetrag von (i) EUR 500,- bzw. (ii) 15 % des fälligen Betrags, dies im freien Ermessen von De Vreede Orchideeën.

8.5 Wenn der Käufer eine Rechnung nicht fristgerecht bezahlt, werden alle Zahlungsverpflichtungen des Käufers sofort fällig. Diese Zahlungsverpflichtungen werden ab dem Fälligkeitsdatum zu den gesetzlichen Verzugszinsen verzinst.

9. EIGENTUMSVORBEHALT

9.1 De Vreede Orchideeën behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, einschließlich eventueller (außergerichtlicher) Kosten und Zinsen, das Eigentum an allen von De Vreede Orchideeën an den Käufer gelieferten Produkten vor. Dieser Eigentumsvorbehalt gilt auch für den Fall, dass für De Vreede Orchideeën Forderungen an den Käufer entstehen, weil der Käufer gegenüber De Vreede Orchideeën eine oder mehrere seiner sonstigen Verpflichtungen nicht erfüllt hat. Solange das Eigentum an den Produkten nicht auf den Käufer übergegangen ist, ist es diesem nicht erlaubt, die gelieferten Produkte zu verpfänden oder Dritten irgendwelche Rechte daran zu gewähren.

9.2 Trotz dieses Eigentumsvorbehalts ist es dem Käufer erlaubt, über die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkte im Rahmen der gewöhnlichen Ausübung seines Gewerbes zu verfügen.

9.3 Wenn der Käufer säumig ist, hat De Vreede Orchideeën das Recht, die ihr gehörenden Produkte auf Rechnung des Käufers von dem Ort, an dem sie sich befinden, zurückzuholen bzw. zurückholen zu lassen. Der Käufer wird dabei seine Unterstützung gewähren. Der Käufer erteilt De Vreede Orchideeën hiermit eine unwiderrufliche Vollmacht, zu diesem Zweck die vom Käufer oder für diesen genutzten Räume und/oder Grundstücke zu betreten bzw. betreten zu lassen.

10. PRÜFUNG UND REKLAMATION

10.1 Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferten Produkte unmittelbar nach dem Empfang auf Menge und Beschaffenheit zu kontrollieren. Eventuelle Abweichungen von der vereinbarten Menge und/oder Beschaffenheit müssen unter Androhung der Hinfälligkeit des Rechtes auf Schadenersatz innerhalb von 24 Stunden nach der Lieferung per E-Mail an verkoop@devreedeholland.nl gemeldet und – sofern relevant – auf dem Frachtbrief vermerkt werden.

10.2 Bei geringen Abweichungen von Farbe, Mischung, Reifegrad und/oder Höhe hat der Käufer nicht das Recht, die betreffenden Produkte abzulehnen.

11. RETOURSENDUNGEN

11.1 Retoursendungen werden nur nach vorheriger Absprache mit De Vreede Orchideeën akzeptiert.

12. SICHERHEIT

12.1 Wenn De Vreede Orchideeën einen berechtigten Grund zu der Annahme hat, dass der Käufer seine Verpflichtungen nicht fristgerecht und/oder nicht vollständig erfüllen wird, ist der Käufer verpflichtet, nach der ersten Aufforderung von De Vreede Orchideeën unverzüglich und in einer von De Vreede Orchideeën gewünschten Form eine ausreichende Sicherheit zu leisten und diese bei Bedarf zwecks Erfüllung all seiner Verpflichtungen aufzustocken. Solange der Käufer diesem Wunsch nicht nachgekommen ist, hat De Vreede Orchideeën das Recht, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen auszusetzen, auch jene, die sich aus anderen Verträgen ergeben.

12.2 Wenn der Käufer einer in Absatz 1 bestimmten Aufforderung nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach einer entsprechenden schriftlichen Mahnung Folge geleistet hat, werden all seine Verpflichtungen sofort fällig.

12.3 Wenn De Vreede Orchideeën die Produkte bereits versendet hat, aber zu diesem Zeitpunkt Kenntnis von Umständen erlangt, aufgrund derer De Vreede Orchideeën einen begründeten Verdacht zu der Annahme hat, dass der Käufer seine Verpflichtungen nicht erfüllen wird, kann sie sich dagegen widersetzen, dass die Produkte dem Käufer geliefert werden, auch wenn der Käufer bereits ein Dokument besitzt, das ihm das Recht auf eine bedingungslose Lieferung durch De Vreede Orchideeën einräumt. De Vreede Orchideeën muss den Käufer von dieser Aussetzung in Kenntnis setzen und wird die Erfüllung ihrer Verpflichtungen fortsetzen, wenn und sobald der Käufer eine ausreichende Sicherheit geleistet hat.

13. HAFTUNG

13.1 De Vreede Orchideeën haftet nicht für Mängel oder Schäden an den Produkten, die wie folgt verursacht wurden: (i) bei einer Lieferung ab Werk, während des Transports und/oder (ii) durch falsche Lagerung oder Behandlung während der Lieferung.

13.2 Die Haftung von De Vreede Orchideeën beschränkt sich in jedem Fall auf die kostenlose Lieferung eines gleichwertigen Ersatzprodukts. De Vreede Orchideeën haftet niemals für Folgeschäden und (in-)direkte Betriebsschäden, unter anderem (aber nicht ausschließlich) Schäden durch Verzögerungen, Auftragsverluste, Gewinneinbußen und ähnliches.

13.3 Die oben stehenden Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung, wenn der Schaden durch vorsätzliches Handeln oder grobe Fahrlässigkeit von De Vreede Orchideeën verursacht wurde.

14. BEENDIGUNG DES VERTRAGS

14.1 De Vreede Orchideeën kann den Vertrag mit dem Käufer in den folgenden Fällen einseitig kündigen oder auflösen:

a. Bei einer Versäumnis des Käufers bei der Erfüllung einer ihm obliegenden Verpflichtung, was unter anderem der Fall ist, wenn der Käufer den Kaufpreis nicht fristgerecht bezahlt oder die Produkte nicht rechtzeitig in Empfang nimmt;

b. Wenn über den Käufer das Insolvenzverfahren eröffnet wird, wenn ihm Zahlungsaufschub gewährt wird oder wenn der Käufer einen Antrag auf Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens stellt;

c. Wenn ein Antrag auf eine Kreditversicherung von der betreffenden Versicherungsgesellschaft nicht oder nicht in ausreichendem Maße angenommen wird;

d. Wenn der Käufer einer Aufforderung von De Vreede Orchideeën zur Leistung einer Sicherheit gemäß Artikel 12 nicht nachkommt.

14.2 Wenn ein Versäumnis in der Erfüllung der Verpflichtungen bezüglich einer der Lieferungen von De Vreede Orchideeën an den Käufer, De Vreede Orchideeën Anlass zu dem begründeten Verdacht gibt, dass sich hinsichtlich künftiger Lieferungen Versäumnisse einstellen werden, hat De Vreede Orchideeën das Recht, den Vertrag, unter der Bedingung der Wahrung einer angemessenen Frist, für die Zukunft aufzulösen.

14.3 De Vreede Orchideeën kann dem Käufer die schriftliche Zustimmung zur Kündigung oder Auflösung des Vertrags erteilen, und zwar gegen Bezahlung einer angemessenen Vergütung durch den Käufer für den von De Vreede Orchideeën erlittenen Verlust und den entgangenen Gewinn.

14.4 Wenn De Vreede Orchideeën den Vertrag aufgrund dieses Artikels kündigt oder auflöst, werden alle Forderungen von De Vreede Orchideeën an den Käufer, aus welchem Grund auch immer, sofort fällig.

15. HÖHERE GEWALT

15.1 Bei höherer Gewalt hat De Vreede Orchideeën das Recht, den Vertrag zu kündigen oder aufzulösen oder ihre Lieferverpflichtung für die Dauer der höheren Gewalt auszusetzen.

15.2 In Ergänzung zu dem, was nach niederländischem Recht unter höherer Gewalt verstanden wird, betrachtet De Vreede Orchideeën unter anderem Folgendes als höhere Gewalt: Streik im weitesten Sinne des Wortes, Lieferverzögerungen, Stillstand von Maschinen und/oder Werkzeugen, die Nichtverfügbarkeit von Transportmitteln, staatliche Maßnahmen und den Fall, dass Lieferanten von De Vreede Orchideeën bei der Lieferung säumig werden, worunter ausdrücklich auch verstanden werden: Umstände, durch die es zu Verzögerungen im regulären Produktions- und/oder Anbauprozess und/oder bei der Lieferung von Lieferanten kommt, von denen De Vreede Orchideeën Produkte bezieht.

16. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

16.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle von De Vreede Orchideeën geschlossenen Verträge unterliegen (ausschließlich) niederländischem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts in Bezug auf internationale Kaufverträge von Beweglichen Gütern (Wiener Kaufrecht) ist ausgeschlossen.

16.2 Eventuelle Streitigkeiten zwischen De Vreede Orchideeën und dem Käufer, die nicht in gegenseitigem Einvernehmen geschlichtet werden können, werden in erster Instanz ausschließlich dem Gericht (Rechtbank) in Rotterdam oder, in freiem Ermessen von De Vreede Orchideeën, dem zuständigen Gericht am Niederlassungsort bzw. Wohnsitz des Käufers vorgelegt.

Februar 2016